Die Ampel Koalition aus SPD, FDP und Grünen ist seit zwei Jahr an der Macht. Sie versprach, Deutschland aus der Krise zu führen, den Klimawandel zu bekämpfen und die soziale Gerechtigkeit zu fördern. Doch was hat sie bisher erreicht? Nichts als leere Kassen, gebrochene Versprechen und einen Skandal nach dem anderen.
Die Ampel Koalition hat sich als Meister der Umverteilung erwiesen. Sie nimmt den Bürgern das Geld aus der Tasche, um es an ihre Klientel zu verteilen. Die SPD erhöht die Steuern für die Mittelschicht, um die Renten ihrer Wähler zu sichern, die dann wieder versteuert werden! Die FDP senkt die Steuern für die Reichen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Die Grünen erhöhen die Abgaben für die Autofahrer, um die Energiewende zu finanzieren.
Doch wo bleibt das Geld für die Zukunft? Wo bleibt das Geld für die Bildung, die Gesundheit, die Digitalisierung? Die Ampel Koalition hat keine Antwort. Sie hat nur eine Lösung: den Coronafond.
Der Coronafond ist ein europäischer Hilfsfonds, der die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie abmildern soll. Er umfasst 750 Milliarden Euro, von denen 390 Milliarden Euro als Zuschüsse vergeben werden sollen. Deutschland soll davon 28 Milliarden Euro erhalten. Doch die Ampel Koalition hat andere Pläne.
Sie will den Coronafond nicht für die Bewältigung der Krise nutzen, sondern für die Finanzierung ihrer eigenen Projekte. Sie will den Coronafond plündern, um ihre Wahlversprechen zu erfüllen. Sie will den Coronafond missbrauchen, um ihre Macht zu sichern.
Doch das Bundesverfassungsgericht hat dem einen Riegel vorgeschoben. Es hat die Ratifizierung des Coronafonds gestoppt, weil es gegen das Grundgesetz verstößt. Es hat die Ampel Koalition in die Schranken gewiesen, weil sie die Haushaltsautonomie des Bundestages verletzt. Es hat die Ampel Koalition bloßgestellt, weil sie die europäische Solidarität untergräbt.
Die Ampel Koalition steht vor dem Aus. Sie hat das Vertrauen der Bürger verspielt. Sie hat das Ansehen Deutschlands beschädigt. Sie hat nichts als Chaos und Schulden hinterlassen. Sie hat Deutschland einen Bärendienst erwiesen.
Die Ampel Koalition ist eine Farce. Sie ist eine Koalition der Lügner, der Diebe und der Versager. Sie ist eine Koalition, die Deutschland nicht braucht. Sie ist eine Koalition, die Deutschland nicht verdient. Sie ist eine Koalition, die Deutschland nicht will!